Debatte über Lobbyismus

Nachrichten, 19. Juni 2020

Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat für eine amerikanische Firma gearbeitet. Und er hat sich im Bundes-Wirtschaftsministerium für diese Firma eingesetzt. Politiker aus verschiedenen Parteien sagen: Das war nicht in Ordnung.

Philipp Amthor ist ein Bundestags-Abgeordneter von der CDU. Er will außerdem Landes-Vorsitzender von der CDU in Mecklenburg-Vorpommern werden.

Neben seiner Arbeit im Bundestag hat er zuletzt auch für eine Firma aus dem Land USA gearbeitet. Die Firma heißt „Augustus Intelligence“. Sie will Computer-Programme mit Künstlicher Intelligenz entwickeln. Amthor hat sich bei der Bundes-Regierung für „Augustus Intelligence“ eingesetzt. Er hat zum Beispiel einen Brief an Wirtschafts-Minister Altmaier geschrieben. In dem Brief hat er die Firma gelobt. 

Danach hat Amthor eine Stelle als Aufsichts-Rat bei „Augustus Intelligence“ bekommen. Die Firma sagt, sie hat Amthor dafür kein Geld gezahlt. Aber er hat die Möglichkeit bekommen, Aktien von der Firma zu kaufen. Der „Spiegel“ schreibt außerdem, dass Amthor auch teure Reisen mit der Firma gemacht hat. Wer die Reisen bezahlt hat, weiß man nicht.

Politiker aus anderen Parteien und auch aus der CDU sagen: Amthor hat Lobby-Arbeit für die Firma gemacht. Und er hat Vorteile dafür bekommen. Das hätte er nicht tun dürfen. Denn jetzt sieht es so aus, als habe die Firma ihn gekauft. 

Amthor hat nach den Berichten gesagt: Ich habe einen Fehler gemacht. Die Stelle bei „Augustus Intelligence“ habe ich aufgegeben. Und auch im Bundestag hat Amthor einen Posten aufgegeben.

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