Kritik an Verkehrs-Minister

Vermischtes, 24. Juli 2020

Der Bundes-Verkehrs-Minister von Deutschland heißt Andreas Scheuer. Er hat jetzt einen Vorschlag für eine Auto-Gebühr in Europa gemacht. Dafür gibt es viel Kritik.

Bundes-Verkehr-Minister Scheuer hat eine Maut für die EU vorgeschlagen. (Gregor Fischer / dpa)

Eine Auto-Gebühr nennt man auch Maut: Man bezahlt dafür, dass man eine Auto-Bahn oder eine andere große Straße benutzt. In Deutschland gibt es eine Maut für große Lastwagen. Scheuer schlägt nun eine Maut-Regel für alle EU-Länder vor. Das deutsche Umwelt-Ministerium sagt: Das brauchen wir nicht. Denn im nächsten Jahr wird es einen CO2-Preis unter anderem für Benzin geben. Dann bezahlen alle Auto-Fahrer mehr Geld.

Einige sagen auch: Mit seinem Vorschlag will Scheuer von seinen Fehlern ablenken. Denn der Verkehrs-Minister wird schon lange kritisiert. Er wollte zum Beispiel, dass Auto-Fahrerinnen und Auto-Fahrer in Deutschland die Maut bezahlen. Die deutschen Pläne für eine Maut waren aber nicht erlaubt. Das hat der Europäische Gerichts-Hof entschieden. 

Verkehrs-Minister Scheuer hatte aber vorher trotzdem schon Verträge über die Maut gemacht. Unternehmen sollten Maut-Stellen bauen und die Gebühren einsammeln. Diese Unternehmen bekommen nun sehr viel Steuer-Geld, obwohl sie gar nicht arbeiten werden.

www.nachrichtenleicht.de