Rechte bei Bundes-Wehr

Nachrichten, 31. Januar 2020

Wenn man in der Bundes-Wehr ist, darf man nicht rechts-extrem sein. Es werden aber immer mehr Soldaten und Soldatinnen vom Geheim-Dienst beobachtet. Der Geheim-Dienst prüft, ob diese Soldaten und Soldatinnen rechts-extrem sind.

Ein Soldat der Bundes-Wehr beobachtet andere Soldaten. (picture alliance/ dpa/ Marcel Kusch)

Wenn der Geheim-Dienst einen Soldaten beobachtet, heißt das: Verdachts-Fall. Dazu gibt es jetzt neue Zahlen: Im Jahr 2019 gab es rund 550 Verdachts-Fälle in der Bundes-Wehr. Im Jahr davor waren es viel weniger.

Manchmal glaubt ein Soldat oder eine Soldatin, dass ein anderer Soldat oder eine andere Soldatin rechts-extrem ist. Das merkt man zum Beispiel, wenn jemand Musik mit rechts-extremen Texten hört. Oder wenn jemand rechts-extreme Dinge sagt. Dann können Soldaten und Soldatinnen das dem Geheim-Dienst melden.

Der Geheim-Dienst beobachtet dann die gemeldeten Soldaten und Soldatinnen. Am Ende muss der Geheim-Dienst entscheiden: Dieser Soldat ist rechts-extrem. Oder: Dieser Soldat ist nicht rechts-extrem. Wenn ein Soldat rechts-extrem ist, muss er die Bundes-Wehr verlassen.

Die Bundes-Wehr sagt: Der Geheim-Dienst beobachtet jetzt mehr Soldaten und Soldatinnen, weil die Bundeswehr besser nach Rechts-Extremisten sucht. Der Geheim-Dienst will ab jetzt jedes Jahr über die neuen Zahlen berichten. Einen solchen Bericht gab es bisher noch nicht.

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